Demokratie

Rechtsstaat, Pragmatismus und die Steigerwaldbahn

Die Strecke der Steigerwaldbahn von Kitzingen nach Schweinfurt ist schon lange umstritten. Gerade liegt die Sache vor Gericht, da die Thüringer Eisenbahn GmbH die Strecke gerne wieder für Güterverkehr herrichten würde, der Freistaat Bayern sie aber nicht lässt. Von „Entwidmen und abreißen“ bis „Reaktivieren mit stündlichem Personenverkehr“ reichen die unversöhnlichen Positionen. Ich habe mich ja schon klar für eine Reaktivierung ausgesprochen und bin auch (mehr oder weniger passives) Mitglied im Förderverein Steigerwald-Express e.V. – das zur Transparenz.

Ich habe lange gezögert, mich zur aktuellen Diskussion zu äußern, aber mir geht es hier um mehr als um die Bahn. Mir geht es um sehr grundsätzliche Fragen nach Rechtsstaatlichkeit und den manchmal als „nervig“ empfundenen Einschränkungen und Verzögerungen.

Mehr Pogo wagen. Wie progressiver Populismus die Demokratie beleben kann

Das neueste Buch von Marc Raschke hat mir viel Stoff zum Nachdenken gegeben. Denn es stellt insbesondere eine Frage, die mir selbst auch unangenehm ist: Warum sind die „Linken“ (nicht gemeint: Die Linksextremen) eigentlich immer so „brav“ und kopfbetont? Am rechten Ende des politischen Spektrums wird munter mit Gefühlen und Halbwahrheiten hantiert und das kommt bei vielen halt doch besser an als, na ja, Excel-Tabellen darüber, wer das bessere Konzept hat.

Marc Raschke schlägt vor, dem rechten Populismus einen linken Populismus entgegenzustellen. Aber eben nicht irgendwie, sondern schon durchdacht, engagiert, und zum Positiven gewendet.

Demokratie am Limit? Warum unser Vertrauen schwindet und wie wir es zurückgewinnen können

Autor/in

„Demokratie am Limit“ ist kein einfaches Buch, aber doch dank anschaulicher Sprache leicht zu lesen. Marc Raschke, der auch in den sozialen Medien viele tiefgehende Analysen aktueller politischer Themen veröffentlicht, geht den Hintergründen und Ursachen für den aktuellen politischen Rechtsruck in Deutschland nach und fragt, wie gefährdet unsere Demokratie ist.

Dabei kommt er zu der sehr klaren Erkenntnis: Das ist nicht nur die afd. Eine besondere Verantwortung trägt hierbei auch die CDU (und CSU), deren rechter Rand einer Zusammenarbeit mit der afd mehr oder weniger offen gegenübersteht.